Im Rahmen ihrer Sommertour erhielt die Ravensburger Landtagsabgeordnete Anna Wiech interessante Einblicke in den Maßregelvollzug am Standort Weissenau des ZfP Südwürttemberg.
Im sogenannten Maßregelvollzug werden psychisch kranke sowie abhängigkeitskranke Straftäterinnen und Straftäter behandelt. Die Einweisung in Forensische Kliniken erfolgt durch Gerichte. Der gesetzliche Auftrag lautet Besserung und Sicherung. Entsprechend erfüllen die Kliniken zwei wichtige Aufgaben: Einerseits haben die Patientinnen und Patienten einen Anspruch darauf, dass ihre psychische Krankheit oder Störung angemessen behandelt wird. Andererseits hat die Gesellschaft ein Recht darauf, vor den untergebrachten Straftäter:innen geschützt zu werden.
Anna Wiech vom Bündnis 90/Die Grünen vertritt den Wahlkreis Ravensburg-Tettnang und ist Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales ihrer Partei. Im Juli wurde sie zur Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen Landtagsfraktion gewählt. Darüber hinaus ist Wiech Mitglied im Petitionsausschuss.
Die Landtagsabgeordnete nutzte ihren Besuch in Weissenau, um sich ein eigenes Bild von der Situation im Maßregelvollzug zu machen. Sie stellte Fragen zu Konzept und Ablauf der Behandlung und interessierte sich auch für die Herausforderungen in der Forensischen Psychiatrie wie etwa die anhaltende Hochbelegung. Thema waren auch die Pläne der Landesregierung, im ehemaligen Rotkreuz-Krankenhaus in Stuttgart-Bad Cannstatt einen Standort für Forensische Rehabilitationsbehandlung aufzubauen, der vom ZfP-Standort Weissenau aus betrieben werden soll. Der Maßregelvollzug ist nach Landgerichtsbezirken strukturiert und Weissenau ist zuständig für die nach § 63 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilten psychisch kranken Straftäter:innen aus den Landgerichtsbezirken Ravensburg und Stuttgart. Im Raum Stuttgart selbst gibt es bislang keinen Maßregelvollzug.
Gemeinsam mit der ärztlichen Direktorin und Zentralbereichsleiterin Dr. Roswita Hietel-Weniger und Pflegedirektorin Julia König konnte sich Wiech die Räumlichkeiten einer offen sowie zweier geschlossen geführten Stationen anschauen und sich mit Mitarbeitenden wie auch mit Patienten austauschen. Sie erhielt Einblick in Aufenthaltsräume, Dienst- und Patientenzimmer sowie Krisenräume. Themen während des Rundgangs waren unter anderem die Tagesstruktur für die Behandelten, die vielfältigen Therapiemöglichkeiten, die Schichtplanung, die Nachtdienstbesetzung und die Sicherheitstechnik.
In der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie des ZfP Südwürttemberg am Standort Weissenau werden derzeit mehr als 230 psychisch erkrankte Straftäterinnen und Straftäter behandelt, die aufgrund ihrer Erkrankung zum Tatzeitpunkt in ihrer Schuldfähigkeit erheblich eingeschränkt oder schuldunfähig waren. Seit 2017 hat sich die Belegung damit nahezu verdoppelt. Rund 80 Prozent der Behandelten sind an einer schizophrenen Psychose erkrankt. Etwa 85 Prozent der Untergebrachten sind männlich.
Der Vollzug der Maßregel gemäß § 63 StGB ist grundsätzlich unbefristet und dauert in Weissenau durchschnittlich etwas mehr als vier Jahre – eine Entlassung hängt maßgeblich vom Therapieerfolg ab. Die Behandlung beinhaltet vielfältige therapeutische Maßnahmen wie Einzel- und Gruppentherapie, Medikamentöse Behandlung, Arbeit, Sport, Kunst und Bildungsangebote.
